Rechtsprechung
| AG Hoyerswerda, 25.04.2017 - 1 C 312/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- versicherungsrechtsiegen.de
Kündigung Krankenversicherung wegen Eintritt in GKV
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 13.01.1982 - 7 AZR 757/79
Bestimmtheit der Erklärung einer außerordentlichen Kündigung
Auszug aus AG Hoyerswerda, 25.04.2017 - 1 C 312/16
Allerdings muss nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes die Kündigung - wie hier nicht - jedenfalls als außerordentliche erklärt werden (…Palandt-Weidenkaff, BGB, 75. Auflage, § 626 Rd.-Nr. 19 m.w.N. sowie BAG, Urteil vom 13.01.1982, Az.: 7 AZR 757/79 m.w.N. - zitiert aus JURIS).
- VerfGH Rheinland-Pfalz, 23.01.2018 - VGH B 18/17
Anhörung, Anhörungsrüge, Berufung, Berufungszulassung, effektiver Rechtsschutz, …
Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Amtsgerichts Pirmasens vom 27. Juni 2017 - 1 C 312/16 -, mit dem seine Klage gegen PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.L.A, die Beklagte des Ausgangsverfahrens, abgewiesen und die Berufung gegen das im Verfahren nach § 495a ZPO ergangene Urteil, in dem das Gericht sein Verfahren nach billigem Ermessen bestimmen kann, wenn - wie hier - der Streitwert 600, 00 EUR nicht übersteigt, nicht zugelassen wurde.